Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sanoanimal UG (haftungsbeschränkt) – Wissensvermittlung rund um Tiergesundheit und Tierfutterberatung

Angaben gemäß § 5 TMG

Sanoanimal UG (haftungsbeschränkt), Weitlingstrasse 17, 10317 Berlin

Vertreten durch Geschäftsführerin Dr. Christina Fritz
Handelsregister: HRB 153845 B
Steuernummer: 37/504/30278
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE291856562

Bankverbindung: GLS Gemeinschaftsbank Bochum,
BIC GENODEM1GLS / IBAN DE53 4306 0967 1153 9204 00

Gerichtsstand ist Berlin/Deutschland.

Kontakt

Keine telefonische Beratung zu Fortbildungskursen, -inhalten oder Terminen; bitte kontaktieren Sie uns unter fortbildung@sanoanimal.de

Keine telefonische oder schriftliche Beratung zu Pferdegesundheit oder -fütterung.

Sie erreichen unsere Buchhaltung unter: Tel: (030) 235 939 090, Fax: (030) 235 939 091, Email: buchhaltung@sanoanimal.de

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Ausschließlichkeit

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Sanoanimal UG und ihren Vertragspartnern (nachfolgend «Besteller» genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Abweichende und entgegenstehende AGB des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Sanoanimal UG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die Annahme von Leistungen des Bestellers einschließlich der Bezahlung der bestellten Dienstleistungen oder Waren bedeutet kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

1.2 Unternehmer und Verbraucher

Das Serviceangebot der Sanoanimal UG richtet sich in gleichem Maße an Verbraucher und Unternehmer. Der Besteller ist Verbraucher soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Sanoanimal UG vertreten durch die Geschäftsführerin: Dr. Christina Fritz, Weitlingstr. 17, 10317 Berlin. Telefon: +49 30 235 939 090, Fax: +49 30 235 939 091. Die Adresse für Retourenabwicklung ist ausschließlich Plauener Str. 163-165, Haus D/4, 13053 Berlin.

Zuständiges Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), HRB Nummer: 153845 B, Steuernummer: 37/504/30278. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE291856562

3. Vertragsschluss

3.1 Schriftform

Ein Vertrag zwischen der Sanoanimal UG und dem Besteller kommt durch Bestellung und Auftragsbestätigung bzw., wenn eine solche Auftragsbestätigung fehlt, spätestens durch Versendung der Ware oder die Annahme der Dienstleistung zustande.

3.2 Online-Bestellungen

Sanoanimal UG nutzt verschiedene Online-Plattformen (z.B. shop.sanoanimal.de, eventbrite.com u.a.) für den Verkauf ihrer Produkte und Dienstleistungen (nachfolgend «Onlineshop» genannt). Die angeboteten Leistungen oder Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

Durch Anklicken des Bestellen-Buttons (z.B. «Jetzt kaufen») im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite gelisteten Dienstleistung oder Waren ab.

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Sanoanimal UG die Bestellung durch eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt des Angebots annimmt oder die Ware versendet oder die Buchung der Dienstleistung bestätigt.

3.3 Sonstige Bestellungen

Bestellungen können neben dem Bestellprozess im Online-Shop formlos per Telefon, E-Mail oder Telefax erfolgen.

Der Besteller ist – vorbehaltlich des Widerrufsrechts für Verbraucher nach Ziffer 4 – an eine von ihm abgegebene Bestellung auf diesem Weg 14 Tage nach Absendung gebunden. Die Sanoanimal UG ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Eine Bestellung per Telefon kann von der Sanoanimal UG jedoch nur sofort angenommen werden.

Der Kaufvertrag kommt mit telefonischer Bestätigung der Sanoanimal UG bei Bestellung per Telefon, ansonsten mit schriftlicher Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware zustande.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere Email ist office@sanoanimal.de.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;

– ein Widerruf durch den Besteller kann nicht erfolgen während oder nach der Inanspruchnahme einer durch Sanoanimal UG erbrachten Dienstleistung, z.B. während oder nach einem gebuchten Seminar.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sanoanimal UG, Plauener Str. 163-165, Haus D/4, 13053 Berlin, Tel. +49 30 235 939 090, Fax +49 30 235 939 091, E-Mail: office@sanoanimal.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Warenrücksendungen sind ausschließlich an folgende Adresse zu senden: Sanoanimal UG, Abteilung Rücksendungen, Plauener Str. 163-165, Haus D/4, 13053 Berlin.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe der Ihnen in Rechnung gestellten Speditionskosten, aber maximal in Höhe 500 EUR.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Unsere Information zum Widerspruchsrecht: http://wissen.sanoanimal.de/widerspruch/

5. Preise und Versandkosten

5.1 Preise

Für Online-Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, die im Onlineshop bei dem jeweiligen Dienstleistung oder Produkt angegeben werden.

Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ohne Versandkosten, und haben Gültigkeit für Besteller aus Deutschland. Preise für Bestellungen aus dem europäischen oder nicht-europäischen Ausland können aufgrund von lokaler Gesetzgebung abweichen. Bei Produktlieferungen in die Schweiz fallen zusätzlich Zoll sowie Gebühren und eventuelle andere öffentliche Abgaben an, die vom Besteller zu tragen sind.

5.2 Versandkosten

Die Versandkosten sind bei Endkundenbetellungen vom Besteller zu tragen. Dies gilt nicht soweit der Besteller, der Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

Für Lieferung und Verpackung an Endkunden innerhalb von Deutschland werden 6,50 Euro pro Sendung unabhängig vom Gewicht berechnet. Ab einem Warenwert von 250 Euro ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Für Lieferung und Verpackung an Endkunden in andere Mitgliedstaaten der EU werden 10 Euro bis zu einem Gewicht 19,9 kg und 20 Euro ab einem Gewicht von 20 kg pro Sendung berechnet. Ab einem Warenwert von 500 Euro erfolgt die Lieferung innerhalb der EU versandkostenfrei an Endverbraucher.

Für Lieferung und Verpackung an Endkunden in die Schweiz werden die Versandkosten abhängig von der Höhe der jeweiligen Zölle und sonstiger öffentlicher Gebühren individuell berechnet.

6. Zahlung

6.1 Zahlungsmodalitäten für Deutschland

Die Bezahlung an die Sanoanimal UG kann vorbehaltlich nachstehender Einschränkungen per Vorausüberweisung / giropay / Sofortüberweisung, Rechnung, PayPal, AmazonPay oder Lastschrifteinzug erfolgen. Schecks oder Wechsel werden nicht akzeptiert.

Die Sanoanimal UG behält sich vor, eine Lieferung auf Rechnung oder per Lastschrifteinzug von einer Bonitätsprüfung abhängig zu machen.

6.2 Fälligkeit der Kaufpreiszahlung

Die Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten sowie ggfs. weiterer Gebühren) ist unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig.

Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, ist die Rechnung innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Rechnung beim Besteller zur Zahlung fällig.

6.3 Rückbuchungen

Die Gebühren für zurückbelastete Lastschriftbeträge sind vom Besteller zu tragen und setzen sich aus der jeweiligen Bankgebühr sowie einer Bearbeitungspauschale von 15,00 Euro zusammen.

6.4 Zahlungsmodalitäten für das EU-Ausland und die Schweiz

Zahlungen für Bestellungen aus anderen Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz können ausschließlich durch Vorausüberweisung oder PayPal getätigt werden.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) Eigentum von der Sanoanimal UG.

Im Fall der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber an die Sanoanimal UG ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware treten oder sonst hinsichtlich dieser Ware entstehen. Die Sanoanimal UG ermächtigt den Besteller widerruflich, die an die Sanoanimal UG abgetretenen Forderungen im eigenen Namen einzuziehen. Die Sanoanimal UG darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.

Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware hat der Besteller auf das Eigentum der Sanoanimal UG hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Sanoanimal UG berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware heraus zu verlangen, sofern die Sanoanimal UG vom Vertrag zurückgetreten ist.

8. Lieferbedingungen

8.1 Lieferungen

Die Sanoanimal UG wird die Verpackung und die Lieferung innerhalb Deutschlands nach pflichtgemäßem Ermessen vornehmen. Großsendungen werden durch eine geeignete Spedition abgewickelt, die die Sanoanimal UG nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.

8.2 Liefergebiete

Die Sanoanimal UG liefert Produktbestellungen ausschließlich in Mitgliedsstaaten der EU und in die Schweiz. Lieferungen von Dienstleistungen, die online erbracht werden, sind regional unbeschränkt.

8.3 Lieferzeiten

Die Lieferzeit für Produktbestellungen kann vom Lager bis Eintreffen der Ware beim Besteller bis zu 14 Tage betragen. Bei Sonderaktionen oder Saisonware kann die Lieferzeit auch bis zu 4 Wochen betragen.

Sämtliche von der Sanoanimal UG angegebenen Lieferfristen beginnen, wenn Zahlung per Vorausüberweisung vereinbart ist, am Tag der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Ist eine andere Zahlungsart vereinbart, beginnen sämtliche Lieferfristen am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages gemäß Ziffer 3 dieser AGB. Fällt der letzte Tage der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

8.4 Abverkauf der Ware

Auch soweit Ware im Onlineshop als «auf Lager» ausgezeichnet ist, ist die Sanoanimal UG zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt, wenn bei der Bestellung ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder die Zahlung per Vorausüberweisung erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von 5 Werktagen nach Vertragsschluss bei der Sanoanimal UG eingeht. Eine Versendung innerhalb der vorgenannten Lieferfristen erfolgt in diesen Fällen nur, solange der Vorrat reicht.

8.5 Nicht vorrätige Ware

In dem Fall, dass der Lieferant der Sanoanimal UG Ware, die auf dem Bestellformular als «nicht vorrätig» angegeben wurde, nicht rechtzeitig liefert, wird die Sanoanimal UG dies dem Besteller unverzüglich anzeigen. In diesen Fällen verlängert sich die nach Ziffer 9.1 maßgebliche Lieferfrist bis zur Belieferung durch den Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von 3 Werktagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von 14 Tagen. Dies setzt voraus, dass die Sanoanimal UG die Verzögerung der Lieferung durch den Lieferanten nicht zu vertreten und die Ware unverzüglich nachbestellt hat.

8.6 Lieferverzögerungen

Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Sanoanimal UG zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Hierbei wird sie sämtliche bereits geleistete Zahlungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

8.7 Annahmeverweigerung

Sofern der Besteller die Annahme verweigert und die Sanoanimal UG diesbezüglich kein Verschulden trifft (Transportschaden, Fehllieferung), kann der Kaufpreis in Ausnahmefällen nach Genehmigung durch die Sanoanimal UG dem Kundenkonto gutgeschrieben werden, jedoch werden pro Paket 15,00 Euro Versandkostenpauschale und 25 % des bezahlten Warenwertes abgezogen.

9. Einsatz von Erfüllungsgehilfen

Die Sanoanimal UG kann Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Einzelelementen oder der gesamten Vertragsleistung beauftragen.

10. Informationen zur Mängelhaftung

10.1 Gewährleistungspflicht

Die Sanoanimal UG haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

Hiervon abweichend kann die Sanoanimal UG gegenüber Unternehmern zwischen der Mängelbeseitigung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei dies nur durch Anzeige in Textform gegenüber dem Besteller innerhalb von 3 Werktagen nach Zugang der Nachricht über den Mangel erfolgen kann.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf die von der Sanoanimal UG gelieferten Waren 12 Monate ab Lieferung.

10.2 Mängelrüge

Ist der Besteller Unternehmer, so hat er die Ware nach Übersendung unverzüglich zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Besteller genehmigt, wenn ein offensichtlicher Mangel nicht innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung schriftlich gegenüber der Sanoanimal UG gerügt wurde. Hinsichtlich anderer Mängel gilt die Ware als vom Besteller genehmigt, wenn die Mängelrüge der Sanoanimal UG nicht innerhalb von 5 Werktagen nach dem Zeitpunkt zugeht, in dem sich der Mangel zeigte; war der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt erkennbar, ist jedoch dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB.

11. Haltbarkeitsgarantie und sonstige Garantien

Die Sanoanimal UG haftet im Rahmen einer Haltbarkeitsgarantie nur, sofern eine solche bezüglich der gelieferten Ware ausdrücklich abgegeben wurde. Der Lauf der Haltbarkeitsgarantie beginnt mit dem Tag der Übergabe an das Transportunternehmen zum Versand an den Besteller.

Entsprechende Hinweise zur sachgerechten Lagerung werden auf den Produktinformationen der Ware vermerkt. Nur bei Beachtung dieser Hinweise durch den Besteller wird eine entsprechende Haltbarkeitsgarantie durch die Sanoanimal UG übernommen.

Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von der Sanoanimal UG garantierte Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der gelieferten Ware ein, so haftet die Sanoanimal UG hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

12. Haftung

12.1 Haftungsausschluss

Die Haftung der Sanoanimal UG für alle Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen von der Sanoanimal UG. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.

12.2 Haftungsbeschränkung

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Sanoanimal UG in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.3 Haftung gesetzlicher Vertreter und von Erfüllungsgehilfen

Die Einschränkungen unter 13.1 und 13.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Sanoanimal UG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

12.4 Produkthaftungsgesetz

Ansprüche des Bestellers nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von dem vorstehenden Haftungsausschluss / der vorstehenden Haftungsbeschränkung nach 13.1–13.3 unberührt.

13. Datenschutz

Die zur Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Bestellers werden unter Beachtung der maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes durch die Sanoanimal UG erhoben, verarbeitet und genutzt.

Die Sanoanimal UG behält sich vor, persönliche Daten des Bestellers an externe Dienstleister zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Bonitätsprüfung erforderlich ist, und diese Informationen zur Entscheidungshilfe bezüglich der Zahlungsart heranzuziehen. Dies setzt voraus, dass der Besteller sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden erklärt.

Weitere Regelungen und Details zum Datenschutz finden Sie hier.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen der Sanoanimal UG und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2 Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche gegen Besteller, die Unternehmer sind, ist der Sitz der Sanoanimal UG.

14.3 Gerichtsstand

Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand.

14.4 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.